AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
lieferscript
Vertreten durch Chris Schwaab
Adresse: Eleonorenstr. 68 55252 Mainz-Kastel
Tel: 06134 560 836
E-Mail-Adresse: info@lieferscript.com
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE230972949
, nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.

1. Geltungsbereich, Änderungen
1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Leistungen von lieferscript.
1.2. lieferscript erbringt ausschließlich auf Grundlage dieser AGBs seine Leistungen.
1.3. lieferscript kann die AGB ändern. Widerspricht der Kunden nicht innerhalb einer von lieferscript bekannt gegebenen Frist gelten diese AGB als akzeptiert.
1.4. lieferscript kann Informationen bezüglich dieses Vertragsverhältnisses per E-Mail an den Kunden senden.

2. Leistungen
2.1.Leistungsumfang ist die aktuelle Beschreibung der Leistungen zum Zeitpunkt der Bestellung.
2.2. Die Verfügbarkeit des lieferscript-Systems ist abhängig von der jeweiligen Internetverbindung des Kunden. Hierauf hat lieferscript keinen Einfluss. Die Server von lieferscript bieten eine min. 90%ige Verfügbarkeit. lieferscript hält sich vor den Server für etwaigie Wartungsarbeiten offline zu nehmen.
Umfang der Leistung ist lediglich der Zugang zum Backend wo jeder Kunde seine Präsentation eigenständig erstellen kann. Gegen zusätzliche Kosten kann dies von lieferscript übernommen werden nach Absprache zu aktuellen Stundensätzen.

3. Schutzrechte Dritter
3.1.Der Kunde erklärt, dass sämtliche von ihm hochgeladene Inhalte, wie Texte, Bilder, Grafiken, Musik- und Videosequenzen, Software, Zeichnungen etc., Datenbankinhalte und -strukturen, sowie die verwendete Domain frei von Schutzrechten Dritter sind oder dass er berechtigt ist, diese Inhalte zu verwenden. Haftend ist einzig der Kunde für die von ihm Hochgeladenen Inhalte.
3.2.Die Einbeziehung der in Ziffer 1 genannten Inhalte in die vertragsgegenständlichen Leistungen geschieht ausschließlich auf eigene Gefahr des Auftraggebers. Der Auftraggeber hat lieferscript von allen Ansprüchen Dritter, die gegen lieferscript in Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages aus dem Gesichtspunkt der Verletzung von Schutzrechten Dritter erhoben werden, freizustellen. Er übernimmt die alleinige Haftung gegenüber demjenigen, der die Schutzrechtsverletzung geltend macht und hat dem Designer sämtliche Schäden, die aus der Verletzung von Schutzrechten Dritter entstehen, zu ersetzen.
3.3.Für den Fall, dass gegen lieferscript von Dritten die Verletzung von Schutzrechten geltend gemacht wird, haben sich die Parteien jeweils unverzüglich schriftlich davon zu

4. Haftungsbegrenzungen
4.1. lieferscript übernimmt keine Gewähr dafür, dass durch die Nutzung der Leistungen bestimmte Erfolge oder Ergebnisse erzielt werden können.
4.2. lieferscript übernimmt keine Haftung für Schutzrechtsverletzungen dritter seitens der Kunden.
4.3. lieferscript haftet gegenüber dem Auftraggeber uneingeschränkt nur für Körperschäden und für Schäden, die lieferscript, dessen gesetzliche Vertreter, sonstige Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen in Erfüllung ihrer Pflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben. Für Sach- und Vermögensschäden, die auf leichter Fahrlässigkeit der in Satz 1 genannten Personen beruhen, ist die Haftung von lieferscript ausgeschlossen.
4.4. lieferscript haftet nicht für den Ausfall der Displaywerbung und daraus entstehenden Schäden oder Umsatzeinbußen. Dem Kunden ist bewusst, dass das System nicht dauerhaft verfügbar ist.

5. Vergütung und Entgelte
Für die Bereitstellung der gebuchten Leistung berechnet lieferscript eine Monatspauschale inkl. der gesetzlichen MwSt. Die jeweilige Höhe ist aus den Preisangaben auf der Webseite ersichtlich und kann von lieferscript nach Belieben angepasst werden. Der Kunde erteilt lieferscript das Mandat für den Einzug des monatlichen Betrages vom Konto des Kunden.

6. Vertragslaufzeit, Vertragsbeendigung bezüglich der Bereitstellung
Die Vertragslaufzeit beträgt 1Jahr. Bei Einwilligung wird die Pauschale für den ersten Monat fällig. Diese Laufzeit gilt für alle Produkte von lieferscript. Bezüglich der dieser Vereinbarung zu Grunde liegenden Leistungen, die in Zusammenhang mit der ständigen Bereitstellung der vertragsgegenständlichen Leistungen auf dem Server von lieferscript stehen, wird der Vertrag auf die Dauer von einem Jahr geschlossen. Der Auftraggeber muss diese Vereinbarung bis zum Ende der Vertragslaufzeit schriftlich mit einer Frist von drei Monaten kündigen. Erklärt der Auftraggeber nicht fristgemäß die Kündigung des Vertrages, so verlängert sich dieser jeweils um eine weiteres Jahr. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

7. Fälligkeit der Vergütung und Entgelte
Die gemäß § 13 Ziffer 2 für die dauernde Bereitstellung der Leistungen zu entrichtenden Monatspauschalen sind im Voraus monatlich zu entrichten. Hierbei wird über das Einzugverfahren das Geld eingezogen. Im Falle einer Vertragsverlängerung sind die Monatspauschalen für die verlängerte Vertragslaufzeit ebenfalls wieder im Voraus zu entrichten. Diese Zahlungen sind fällig und zahlbar am jeweils ersten Tag der vereinbarten Vertragsverlängerung.

8. Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers ist lieferscript berechtigt, den Zugang zu der vertragsgegenständlichen Leistungen zu sperren. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibt davon unberührt.

9. Erfüllungsort – geltendes Recht – Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Sitz von lieferscript. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern beide Parteien Kaufleute sind, so ist der Gerichtsstand Sitz von lieferscript. Ergänzend vereinbaren die Parteien die vorrangige Anwendung vom Werkvertragsrecht, soweit Erstellungsleistungen von dem Streit betroffen sind.

10. Nebenabreden
Nebenabreden zu diesem Vertrag in mündlicher oder sonstiger Form existieren nicht. Vertragsergänzungen oder -änderungen bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.

11. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
Sofern eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein sollte oder unwirksam werden sollte, bleibt der Vertrag mit seinen übrigen Bestimmungen bestehen. Die unwirksame Bestimmung ist durch die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen zu ersetzen.
lieferscript bleibt es unbenommen, von der Geltendmachung betroffene Inhalte entfernen zu lassen oder so zu modifizieren, dass keine Schutzrechtsverletzung mehr vorliegt. lieferscript hat das Recht, sein Konzept oder von der Geltendmachung betroffene HTML-Dokumente, Java-Script, Active-X oder sonstige Elemente auszutauschen oder so zu verändern, dass ebenfalls keine Schutzrechtsverletzung mehr gegeben ist.